Rechtsanwalt Compliance

Anwalt für Regeltreue und Regelkonformität

Compliance kompakt

Was ist "Compliance"?

"Compliance" ist einer dieser modernen Begriffe, die man als Unternehmer heute einfach immer zur Hand haben muss - in etwa wie Nachhaltigkeit oder Verantwortung. Der Ausdruck Compliance hat aber durchaus handfeste Bedeutungen in unterschiedlichen Kontexten. Während er betriebswirtschaftlich neben einer Gesetztestreue auch sehr stark mit ethischen und moralischen (westlichen) Werten verknüpft ist, so ist seine juristische Definition natürlich sehr viel stärker mit der Einhaltung konkreter Gesetze und Normen verknüpft. Compliance steht darüber hinaus aber auch fast immer gleichbedeutend mit der Umsetzung und Kontrolle von Maßnahmen für Gesetzestreue und Regelkonformität.

Compliance hat aus Marketingsicht 2 konkrete Auswirkungen. Zum einen wirkt sie als positives Attribut des eigenen Unternehmens oder seiner Produkte. Verbraucher erwarten heute viel mehr eine Regeltreue als früher und insbesondere erwarten sie auch, dass diese nicht nur hier in Deutschland gelebt wird, sondern auch dort gilt, wo man international produziert oder mit Subunternehmen zusammen arbeitet. Die negative Auswirkung von Compliance fällt dann ins Gewicht, wenn eigene Versäumnisse öffentlich werden. Da sich heute fast alle großen Konzerne mit Compliance schmücken, fallen Fehler in diesem Bereich umso negativer auf. Die Sicherstellung von Compliance sorgt damit der Vermeidung negativer Presse vor und hat im positiven Fall auch einen besonders nützlichen, werbenden Charakter. Aber auch im Falle konkreter Rechtsstreitigkeiten, kann der Nachweis einer "gelebten Compliance" (z.B. Zertifizierungen nach ISO 37301) sich positiv auswirken. Um die vielfältigen Normen und Gesetze überschauen zu können - insbesondere bei internationalen Aktivitäten - kommt man an einem erfahrenen Rechtsanwalt für Compliance kaum vorbei, wenn man sich ernsthaft damit befassen muss.

Was fällt alles unter 'Compliance'?

Compliance ist heute weit mehr als nur die Befolgung geltender Gesetze oder ethischer Grundsätze. Die Compliance umfasst heute viel mehr "tagesaktuelle" Themen, man könnte gar sagen "Modethemen". Einmal von der Compliance "erfasst", bleiben diese Themen aber hier erhalten, selbst wenn "die Karawane" schon wieder weiter gezogen ist.

Zu diesen Themen gehört natürlich zunächst einmal der Klima- und Umweltschutz. Der westliche Verbraucher erwartet nicht, dass sich Hersteller an die vor Ort im fernen Osten geltenden Umweltgesetze halten, sondern sie fordern vielmehr mindestens die Anwendung westlicher Standards dort vor Ort. Umweltverschmutzung soll nicht in andere Länder ausgelagert werden können. Unser Wohlstand soll nicht darauf gründen, dass wir Probleme einfach woanders hinschieben. Deshalb gehört zur Compliance natürlich auch der Bereich Menschenrechte. Der beginnt mit der Ächtung von Zwangsarbeit und führt über Maßnahmen gegen Diskriminierung bis hin zu fairen Löhnen und sozialer Absicherung von Arbeitern in den Herstellungsländern. Nicht zuletzt verlangt man auch ein nachhaltiges Handeln jenseits von Unmweltschutz durch die Hersteller vor Ort. Die Produktion soll nicht auf Kosten zukünftiger Generationen gehen, beispielsweise durch Raubbau an der Natur oder dem Aufbrauchen von natürlichen Ressourcen.

Man sieht also, das Thema Compliance wird bestimmt in Zukunft nicht statisch bleiben. Es werden sich neue Bereiche auftun, andere werden vielleicht durch zunehemende Automatisierung und dem Aufholprozess der Schwellenländer wieder unbedeutender. Das wird aber nichts an der generellen Bedeutung der Compliance an sich ändern.

Compliance als Rechtsphänomen

Der Compliance fehlt es heute im europäischen Wirtschaftsraum noch sehr stark an Rechtsverbindlichkeit. Sie stellt nach wie vor mehr ein Rechtsphänomen dar, welches auf sozioökonomischer Ebene Methoden definiert, um Rechtsverstössen im wirtschaftlichen Alltag aktiv vorzubeugen. Dies zeigt sich insbesondere daran, dass diese Regulierung weitestgehend selbstverantwortlich läuft und nur durch wenige staatliche Vorgaben beeinflusst wird. Die Compliance ist so gesehen neben dem Vorbeugecharakter eben hierzulande doch noch vor allem aus der Sicht einer positiven Marketingidee zu betrachten. Aus rein juristischer Sicht und bei den ohne Vorbeugemaßnahmen zu erwartenden negativen Effekten, aber eben doch ein sehr sinnvoller Ansatz.

Nicht vergessen darf man auch, dass Kernbereiche der Compliance ab 2023/2024 im Rahmen des neuen Lieferkettengesetzes in Deutschland für viele große Unternehmen verpflichtend werden. Sie tragen dann echte und weitreichende Haftungsrisiken auch für Zulieferer und Partner. Durch die enge Verflechtung der deutschen Zuliefererindustrie vergrößert sich der Bereich der betroffenen Unternehmen sogar auch auf viele Unternehmen unterhalb der eigentlich offiziellen 1.000 Mitarbeitergrenze.

Kernbereiche der Risikoprävention im Rahmen einer übergeordneten Compliance

Die zu schützenden und überwachenden Bereich varrieren natürlich sehr stark nach Branche und auch nach Unternehmensgröße. Grundlegende Elemente sind allgemeine Kriminalitätsbekämpfung im eigenen Unternehmen, Verhinderung von Bestechung und die Durchsetzung der Gesetzestreue bei allen Angestellten und Subunternehmen. Weiterführend sich dann Themen wie Arbeitsschutz und Datenschutz von Bedeutung, genauso wie natürlich auch eine grundlegende Produktsicherheit der eigenen Waren und Dienstleistungen. Insbesondere der Fall der Produktsicherheit ist für viele Unternehmer heute von essentieller Bedeutung, denn die strikte Einhaltung aktueller Regeln und Gesetze kann im Schadensfall große Auswirkungen haben. Bei der Einhaltung aktueller Rechtsvorschriften und dem aktuellen Stand der Technik können Haftungsfragen häufig eindeutiger liegen und leichter abgewehrt werden, als im umgekehrten Fall.

Häufige Fragen zum Thema Compliance

Sie suchen einen fachkundigen Rechtsanwalt zum Thema Compliance? Sie möchten wissen, wie man Compliance im Unternehmen gemäß dem neuen Lieferkettengesetz zielgerichtet umsetzen kann? Gerne helfen wir Ihnen weiter.