Erstellung rechtssicherer AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer

Ohne Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) läuft im modernen Wirtschaftsleben kaum etwas. Viel zu aufwändig wäre es alle notwendigen Details in jedem einzelnen Vertragsabschluß zu übernehmen. Während man sich aber als Endkunde in der Regel darauf verlässt, dass die akzeptierten AGBs auch dem momentan geltenden Recht entsprechen und einen nicht benachteiligen, so bemerkenswerter ist der oftmals fahrlässige Umgang damit, wenn es um die eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geht. Gerade Unternehmensgründer oder Selbstständige verlassen sich hier oftmals auf fertige oder einfach kopierte Vorlagen aus dem Internet, obwohl sie die rechtliche Bedeutung vieler Passagen gar nicht einschätzen können. Dafür, dass die eigene wirtschaftliche Existenz an diesen Paragraphen hängen kann, ein mehr als fahrlässiges Verhalten.

Selbstständige, Freiberufler, Existenzgründer - sie alle sollten kein Risiko eingehen, wenn es um die eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geht. Die Erstellung oder zumindest Abnahme durch einen erfahrenen Rechtsanwalt für AGBs sollte als fester Posten in jedem Unternehmerbudget vorhanden sein.

Rechtsanwalt AGB München

Was kann ich als Rechtsanwalt für AGBs für Sie tun?

Als erfahrener Rechtsanwalt helfe ich Ihnen bei der Erstellung, Prüfung und Erweiterung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) mit dem Fokus auf Ihrer individuellen Situation. Wir finden gemeinsam für Ihre Firma oder Ihre Unternehmung die rechtlich beste Absicherung bei Vertragsabschlüssen und Geschäften. Gerne erkläre ich Ihnen in einer ausführlichen Erstberatung alle wichtigen Details.


Uns können Sie beim Thema AGBs vertrauen

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Grundlagen von AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln vorformulierte Vertragsbedingungen einer Vertragspartei beim Abschluss von Verträgen. Für Ihre Wirksamkeit muss deutlich daraus hingewiesen werden. Außerdem müssen AGBs für den Kunden verständlich formuliert sein (was in der Praxis natürlich relativ ist) und sie dürfen keine überraschenden oder für den Kunden unlar formulierten Bestandteile haben. AGBs können aber auch ihre Gültigkeit verlieren, wenn sich aus ihnen der Eindruck ergibt, dass sich die eine Vertragsseite dadurch unangemessene Vorteile gegenüber der anderen Vertragspartei einräumen möchte.

Ein Überblick über AGBs

1. Transparenz und Verständlichkeit

  • Klarheit: Die AGB müssen klar und verständlich formuliert sein. Unklare oder missverständliche Klauseln sind unwirksam.
  • Sprache: Vermeiden Sie juristische Fachbegriffe, die der Kunde nicht versteht.

2. Erlaubte Inhalte in AGB

  • Leistungsumfang: Beschreibung der Hauptleistungspflichten des Unternehmens.
  • Zahlungsbedingungen: Regelungen zu Preisen, Zahlungsarten, Fälligkeit und Verzugsfolgen.
  • Lieferbedingungen: Informationen zu Lieferung, Versandkosten, Lieferzeiten und Gefahrübergang.
  • Gewährleistung und Haftung: Regelungen zu Mängelhaftung, Garantiebedingungen und Haftungsausschlüssen (unter Berücksichtigung gesetzlicher Einschränkungen).
  • Vertragsdauer und Kündigung: Bestimmungen zur Laufzeit von Verträgen, Kündigungsfristen und -bedingungen.
  • Widerrufsrecht: Bei Verbraucherverträgen muss das Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Vorgaben klar erläutert werden.
  • Eigentumsvorbehalt: Klauseln zum Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung.
  • Gerichtsstand und anwendbares Recht: Angaben zum Gerichtsstand und zum anwendbaren Recht, allerdings nur im rechtlich zulässigen Rahmen.

3. Verbotene Inhalte in AGB

  • Benachteiligung des Kunden: Klauseln, die den Kunden unangemessen benachteiligen, sind unwirksam (§ 307 BGB).
  • Haftungsausschluss: Ein vollständiger Ausschluss der Haftung für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ist unzulässig.
  • Unangemessene Fristen: Unangemessen kurze Fristen für Mängelanzeigen oder Vertragskündigungen sind unzulässig.
  • Änderungsvorbehalte: Klauseln, die dem Unternehmen ein einseitiges Recht zur Änderung der Vertragsbedingungen ohne sachlichen Grund einräumen.
  • Unwirksame Vertragsstrafen: Unangemessen hohe Vertragsstrafen sind unzulässig.
  • Verkürzung gesetzlicher Gewährleistungsfristen: Eine Verkürzung der gesetzlichen Gewährleistungsfristen auf weniger als zwei Jahre bei neuen Sachen im B2C-Bereich ist unzulässig.

4. Besondere Regelungen für Verbraucherverträge

Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten besonders strenge Anforderungen an die AGB. Hier sind viele Klauseln verboten, die im B2B-Bereich zulässig sein könnten. Verbraucherschutzvorschriften wie Widerrufsrechte und Informationspflichten müssen in den AGB korrekt dargestellt sein.


5. Einbeziehung und Wirksamkeit der AGB

  • Hinweis und Zustimmung: Die AGB müssen dem Vertragspartner bei Vertragsabschluss zugänglich gemacht werden, und der Kunde muss ausdrücklich zustimmen.
  • Eindeutige Hinweise: Die AGB sollten leicht zugänglich sein, zum Beispiel durch einen Link auf der Webseite, bevor der Kunde einen Kauf tätigt.

6. Aktualisierung und Prüfung

AGB sollten regelmäßig geprüft und bei Bedarf aktualisiert werden, um neue rechtliche Anforderungen oder Änderungen im Geschäftsumfeld zu berücksichtigen.



7. B2B und B2C rechtlich unterscheiden

Bei der Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen ist entscheidend, mit wem ein Unternehmen Verträge abschließt. Für Verträge zwischen Unternehmen (B2B) gelten teilweise andere gesetzliche Rahmenbedingungen als für Verträge mit Verbrauchern (B2C). Die rechtlichen Unterschiede müssen bei der Erstellung und Prüfung der AGB berücksichtigt werden.



Bei der Formulierung und Erstellung von AGBs können viele Fehler und Versäumnisse geschehen - ein versierter Rechtsanwalt hilft Ihnen dabei diese zu vermeiden.

AGB erstellen lassen: Individuelle Vertragsbedingungen für Ihr Unternehmen

Wer als Unternehmer langfristig erfolgreich arbeiten möchte, sollte seine vertraglichen Grundlagen sorgfältig gestalten. Allgemeine Geschäftsbedingungen schaffen einen einheitlichen Rahmen für wiederkehrende Geschäftsabschlüsse und legen fest, welche Rechte und Pflichten für das Unternehmen und seine Vertragspartner gelten. Wenn Sie Ihre AGB erstellen lassen möchten, kommt es deshalb nicht allein auf rechtlich korrekte Formulierungen an. Entscheidend ist, dass die Vertragsbedingungen zu Ihrem Geschäftsmodell, Ihren Leistungen und Ihren betrieblichen Abläufen passen.

Als Rechtsanwalt für AGB in München unterstütze ich Unternehmen, Selbstständige, Freiberufler und Existenzgründer bei der individuellen Gestaltung ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ziel ist eine nachvollziehbare und rechtlich belastbare Vertragsgrundlage, die wirtschaftliche Interessen berücksichtigt und zugleich die gesetzlichen Grenzen wahrt.

Je nach Geschäftsmodell können beispielsweise Regelungen zu Leistungsumfang, Vergütung, Zahlungsfristen, Mitwirkungspflichten, Lieferbedingungen, Gewährleistung, Haftung und Vertragsbeendigung erforderlich sein. Welche Bestimmungen sinnvoll sind, hängt immer von der konkreten Vertragsart und den jeweiligen Geschäftspartnern ab.

AGB prüfen lassen: Sind Ihre bestehenden Geschäftsbedingungen noch aktuell?

Viele Unternehmen verwenden Allgemeine Geschäftsbedingungen, die vor Jahren erstellt oder aus einer früheren Vorlage übernommen wurden. In der Zwischenzeit können sich das Geschäftsmodell, die angebotenen Leistungen, die Vertriebswege oder die rechtlichen Anforderungen verändert haben. Auch eine ursprünglich passende Klausel muss deshalb nicht automatisch für die heutige Geschäftspraxis geeignet sein.

Wenn Sie Ihre AGB rechtlich prüfen lassen, können problematische, missverständliche oder nicht mehr passende Regelungen identifiziert werden. Die Prüfung kann sich auf das gesamte Dokument oder auf einzelne Bestimmungen konzentrieren, etwa zu Haftung, Gewährleistung, Zahlungsbedingungen oder Kündigungsfristen.

Eine anwaltliche AGB-Prüfung kann insbesondere sinnvoll sein, wenn Sie neue Produkte oder Dienstleistungen anbieten, Ihre Verträge auf neue Kundengruppen ausrichten oder Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach einer Änderung der Rechtslage überprüfen möchten. Auf dieser Grundlage lässt sich beurteilen, welche Anpassungen erforderlich sind und wo zusätzlicher Regelungsbedarf besteht.

Häufige Fragen zum Thema AGB

Eine anwaltliche Gestaltung ist besonders sinnvoll bei der Gründung eines Unternehmens, der Einführung neuer Produkte oder Dienstleistungen und beim Aufbau wiederkehrender Geschäftsbeziehungen. Auch wenn bestehende Muster nicht mehr zum aktuellen Geschäftsmodell passen, kann eine individuelle Erstellung erforderlich sein.

Ja. Eine Prüfung kann sich auf einzelne Klauseln oder auf das gesamte Dokument beziehen. Dabei werden unter anderem Verständlichkeit, rechtliche Zulässigkeit und die Übereinstimmung mit dem tatsächlichen Geschäftsmodell betrachtet. Anschließend lässt sich der erforderliche Überarbeitungsbedarf bestimmen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nicht für jedes Unternehmen gesetzlich vorgeschrieben. Sie können jedoch helfen, wiederkehrende Vertragsabschlüsse einheitlich zu regeln und wichtige Rechte und Pflichten transparent festzulegen. Welche vertraglichen Unterlagen erforderlich oder zweckmäßig sind, hängt vom jeweiligen Geschäft ab.

Eine allgemeine Vorlage bietet keine Garantie für rechtlich wirksame Vertragsbedingungen. Ihre Eignung hängt unter anderem von der Vertragsart, dem Geschäftsmodell und der jeweiligen Kundengruppe ab. Auch eine ursprünglich passende Vorlage sollte bei wesentlichen Änderungen überprüft werden.